Provinz Verona: Amtszeit von Präsident Pasini soll bis 2028 verlängert werden
Die Amtszeit des Präsidenten der Provinz Verona, Flavio Pasini, soll bis zum 17. Mai 2028 verlängert werden. Einen entsprechenden Änderungsantrag zur Angleichung der Amtszeiten haben die Haushalts- und Umweltausschüsse der italienischen Abgeordnetenkammer gebilligt. Die endgültige Zustimmung des Senats steht noch aus und wird bis zum 6. Oktober erwartet.
Pasinis derzeitige Amtszeit würde eigentlich am 29. Januar 2027 enden. Der Provinzrat war dagegen im Mai 2026 neu gewählt worden und hat bislang eine Amtszeit von zwei Jahren. Nach der geplanten Neuregelung würde die Amtszeit des Präsidenten an die des Rates angepasst. Beide Mandate würden damit am 17. Mai 2028 auslaufen. Die Neuwahl müsste innerhalb von 90 Tagen stattfinden, spätestens bis zum 16. Juli 2028.
Ab der nächsten Wahl soll der Provinzrat außerdem eine Amtszeit von vier Jahren erhalten und damit denselben Zeitraum wie der Provinzpräsident abdecken.
Eine wichtige Voraussetzung bleibt bestehen: Wer ein Amt in der Provinz bekleidet, muss weiterhin Bürgermeister oder Gemeinderat in einer Gemeinde des Provinzgebiets sein. Endet dieses kommunale Mandat, verliert die betreffende Person automatisch auch das Amt in der Provinz.
In anderen Provinzen Venetiens gelten teilweise andere Übergangsregelungen. In Belluno, Padua und Vicenza sollen die Amtszeiten der Provinzräte bis zum Ende der jeweiligen Präsidentschaft verlängert werden. In Treviso und Rovigo sollen dagegen aufgrund der bisherigen Wahltermine bereits bis zum 28. Dezember 2026 ausschließlich die Provinzräte neu gewählt werden.
Pasini, der zugleich Präsident des Verbands der venetischen Provinzen (Upi) ist, begrüßte die geplante Neuregelung. Sie sei ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden Reform der Provinzen. Nach seiner Einschätzung müssten deren Aufgaben und Zuständigkeiten gestärkt und eine umfassende demokratische Vertretung wiederhergestellt werden. Das Thema soll bei der nationalen Upi-Versammlung am 19. und 20. Oktober in Imperia beraten werden.